Allgemeine Geschäftsbedingungen von Junaid Iqbal für die Verwendung bei Unternehmer

1- Vertragsschluss

1. Für Verträge mit Junaid Iqbal gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichende oder für ihn ungünstige Bedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn er diesen nicht gesondert widerspricht.

2. Angebote von Junaid Iqbal in Prospekten, Anzeigen usw. sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine verbindliche Zusicherung erfolgt.

 

2- Leistungsumfang, Preise und Zahlungen

1. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Internetpräsenz von Junaid Iqbal. Installation, Einweisung und Schulung gehören nur zu den Leistungspflichten von Junaid Iqbal, wenn dies vereinbart ist.

2. Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Aus- bzw. Ablieferung. Junaid Iqbal ist berechtigt, für Webdesign- oder Programmierleistungen eine Vorauszahlung in Höhe von bis zu der Hälfte des Gesamtauftragswerts zu verlangen.

 

3- Termine, Fristen und Leistungshindernisse

1. Die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen bedarf der Schriftform.

2. Die Lieferzeit verlängert sich entsprechend,

a) wenn der Kunde eventuellen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt und / oder

b) bei Problemen mit Produkten Dritter (z.B. Software anderer EDV-Hersteller).

 

4- Abnahme

Der Kunde wird die Leistungen von Junaid Iqbal nach Maßgabe der ihm vorgelegten Checklisten unverzüglich abnehmen. Die Leistungen von Junaid Iqbal gelten als abgenommen, wenn

a) Junaid Iqbal die Abnahmebereitschaft mitgeteilt hat,

b) der Kunde auf die Bedeutung des Unterbleibens der Abnahmeerklärung hingewiesen wurde und

c) der Kunde

1. nicht innerhalb eines Zeitraumes, der es ihm bei sorgfältiger Prüfung erlaubt, wesentliche Fehler zu erkennen, spätestens jedoch nach 10 Werktagen, die Abnahme erklärt, oder

2. die Website oder Teile davon für Dritte zugänglich ins Netz stellt oder Junaid Iqbal damit beauftragt,

d) es sei denn, es liegt ein erheblicher Mangel der von Junaid Iqbal erbrachten Leistungen vor.

 

5- Mitwirkungspflicht

1. Soweit Junaid Iqbal dem Kunden Entwürfe unter Angabe einer angemessenen Frist für die Prüfung auf Richtigkeit und Vollständigkeit überlässt, gelten die Entwürfe mit Ablauf der Frist als genehmigt, wenn Junaid Iqbal keine Korrekturaufforderung erhält.

2. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor Datenverlust angemessen zu schützen. Er hat bei Neuinstallation oder Veränderung der installierten Software durch eine umfassende Datensicherung Vorsorge gegen Datenverlust zu treffen.

 

6- Nutzungsrechte

1. Junaid Iqbal räumt dem Kunden ein nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Erbringt Junaid Iqbal Leistungen zur Gestaltung der Internet-Präsenz des Kunden, so ist der Nutzungszweck der Website und / oder von deren Bestandteilen auf eine Verwendung im Internet beschränkt. Dieses Recht erwirbt der Kunde mit vollständiger Zahlung des vereinbarten Entgeltes. Der Kunde ist auf Verlangen verpflichtet, Junaid Iqbal über den Umfang der Nutzung schriftlich Auskunft zu erteilen.

2. Junaid Iqbal geht bei der Verwendung von Vorlagen des Kunden davon aus, dass diese nicht mit Rechten Dritter belastet sind oder der Kunde über das für den Auftrag erforderliche Nutzungsrecht verfügt.

3. Junaid Iqbal nimmt für die Website auch Rechte Dritter (fremdes Lizenzmaterial) in Anspruch, die dem Kunden auch nur zeitlich eingeschränkt übertragen werden können. Junaid Iqbal kann dem Kunden die Kosten für fremdes Lizenzmaterial durch das Vorlegen der Abrechnung des Lizenzgebers mit einem Service-Aufschlag von 20 % in Rechnung stellen. Ein darüber hinaus gehender Ausweis mit Rechten Dritter belasteter Bestandteile der Website erfolgt nicht. Der Kunde darf fremdes Lizenzmaterial nur im Zusammenhang mit und im Rahmen der Website nutzen. Bei Zuwiderhandlungen ist er Junaid Iqbal zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

4. Erlangt der Kunde Kenntnis von unrechtmäßiger Nutzung des Lizenzmaterials oder aber von Verletzungen von Nutzungsrechten Dritter durch Junaid Iqbal selbst (z.B. durch Abmahnungen), hat er ihn sofort darüber zu informieren.

 

7-Urheberrechtsvermerke und Referenznachweise

1. Der Kunde räumt Junaid Iqbal das Recht ein, das Logo von Junaid Iqbal in das Impressum der Website des Kunden einzubinden und dieses mit der Website von Junaid Iqbal zu verlinken.

2. Der Kunde wird alle Schutzvermerke wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert übernehmen. Dies gilt insbesondere für die im Programmcode angebrachten Hinweise.

3. Junaid Iqbal behält sich das Recht vor, erbrachte Leistungen wie Entwürfe und Objekte, auch wenn sie auf Kundenvorlagen beruhen, zu Präsentationszwecken zu verwenden, insbesondere die Website des Kunden in eine Referenzliste zu Werbezwecken aufzunehmen und entsprechende Links zu setzen.

 

8- Gewährleistung

1. Die Gewährleistungsfrist für Mängel beträgt 3 Monate.

2. Junaid Iqbal darf zunächst einen Nachbesserungsversuch unternehmen und stellt dem Kunden ggf. einen korrigierten Release Stand (geänderte Version, die den gerügten Mangel nicht mehr enthält) zur Verfügung.

3. Schlägt die Nacherfüllung innerhalb einer vom Kunden gesetzten Frist fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.

4. Offensichtliche Mängel muss der Kunde Junaid Iqbal binnen 10 Werktagen nach der Abnahme rügen und detailliert darlegen.

9- Haftung

1. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet Junaid Iqbal unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten und für die Verletzung von Kardinalpflichten, jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet Junaid Iqbal nicht.

2. Die Haftungsbeschränkungen des Abs.1 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3. Ist die Haftung von Junaid Iqbal ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 

10- Datenschutz und Geheimhaltung

Junaid Iqbal speichert die im Rahmen der Vertragsanbahnung und -abwicklung benötigten Daten des Kunden (z.B. Adresse und Bankverbindung). Daten, insbesondere sensible, muss der Kunde durch eigene Sicherungsmaßnahmen vor unberechtigtem Zugriff schützen.

 

11- Kündigung

Bei Pflegeverträgen kann der Kunde frühestens drei Monate nach Vertragsschluss ordentlich kündigen. Der Vertrag verlängert sich jeweils um drei Monate, wenn er nicht drei Monate vor Vertragsende schriftlich gekündigt wird. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

 

12- Anwendbares Recht und Erfüllungsort

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen Leistungen aus dem Vertrag wird Stuttgart vereinbart.

3. Als Gerichtsstand wird das für Stuttgart zuständige Amts- oder Landgericht vereinbart.

 

13- Belehrungen

Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass mit dem Betreiben einer Website rechtliche Pflichten einhergehen, deren Nichtbeachtung zivil- und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen kann. Es handelt sich dabei insbesondere um:

a) die Impressumspflicht (Anbieterkennzeichnung)

b) Informationspflichten für Fernabsatzverträge und elektronischen Geschäftsverkehr

c) Prüfpflichten bei Linksetzung

d) Prüfpflichten für Inhalte von Forumsdiskussionen, Blogs und Chaträumen

e) Pflicht zur Beachtung medienrechtlicher Vorschriften

f) Pflicht zur Wahrung der Urheber- und Markenrechte Dritter (siehe dazu auch Nutzungsrechte).

Für die Einhaltung dieser Pflichten ist alleine der Kunde verantwortlich.
Preisliste

Mehraufwand ist mit einem Stundensatz von 29,75 € (25,00 € Netto + 4,75 € 19% MwSt. = 29,75 € Brutto) gesondert zu vergüten, infolge

a) des Vorlegens von Daten in nicht digitalisierter Form,

b) von notwendiger und zumutbarer Inanspruchnahme von Leistungen Dritter,

c) von Aufwand für Lizenzmanagement,

d) in Auftrag gegebener Test-, Recherchedienstleistungen und rechtlichen Prüfungen sowie oder

e) außerhalb der Geschäftszeiten erbrachter Dienstleistungen.